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Rechtsprechung
   OLG Hamm, 10.05.2006 - 12 U 58/05   

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https://dejure.org/2006,16778
OLG Hamm, 10.05.2006 - 12 U 58/05 (https://dejure.org/2006,16778)
OLG Hamm, Entscheidung vom 10.05.2006 - 12 U 58/05 (https://dejure.org/2006,16778)
OLG Hamm, Entscheidung vom 10. Mai 2006 - 12 U 58/05 (https://dejure.org/2006,16778)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • openjur.de
  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Vertrag über die Lieferung und Installation von N-Kanzleisoftware sowie die Umstellung des Betriebssystems der Elektronischen Datenverarbeitung; Abschluss eines Lizenzvertrags; Treuwidrigkeit durch Nichtunterzeichnung eines Lizenzvertrages; Arglistige Täuschung über ...

  • Judicialis

    ZPO § 308 Abs. 1 S. 1; ; ZPO § ... 313 a Abs. 1; ; ZPO § 256; ; ZPO § 520 Abs. 3; ; ZPO § 529 Abs. 1 Nr. 2; ; ZPO § 531 Abs. 2; ; ZPO § 540 Abs. 2; ; EGZPO § 26 Nr. 8; ; BGB § 133; ; BGB § 157; ; BGB § 162; ; BGB § 162 Abs. 1; ; BGB § 142 Abs. 1; ; BGB § 241 Abs. 2; ; BGB § 280; ; BGB § 280 Abs. 1; ; BGB § 281; ; BGB § 288 Abs. 1; ; BGB § 288 Abs. 2; ; BGB § 311 Abs. 2 Nr. 1; ; BGB § 631; ; BGB § 634 Nr. 4; ; BGB § 649; ; BGB § 649 S. 2

  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 169 Abs. 1 § 631 § 649
    Qualifizierung eines Vertrags über die Lieferung und Installation von Standard-Software

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (1)

  • BGH, 08.07.1999 - VII ZR 237/98

    Einbeziehung der VOB/B in einen Bauvertrag; Umsatzsteuerpflicht der nicht

    Auszug aus OLG Hamm, 10.05.2006 - 12 U 58/05
    Auf die Vergütung für nicht erbrachte Leistungen entfällt keine Umsatzsteuer (BGH NJW 99, 3261, 3262).
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   OLG Hamm, 10.03.2006 - 12 U 58/05   

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OLG Hamm, Entscheidung vom 10.03.2006 - 12 U 58/05 (https://dejure.org/2006,13399)
OLG Hamm, Entscheidung vom 10. März 2006 - 12 U 58/05 (https://dejure.org/2006,13399)
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Volltextveröffentlichungen (4)

Kurzfassungen/Presse

  • beck.de (Leitsatz)

    Lizenzvertrag über Kanzleisoftware

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MDR 2007, 22
  • MMR 2006, 626
 
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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (1)

  • BGH, 08.07.1999 - VII ZR 237/98

    Einbeziehung der VOB/B in einen Bauvertrag; Umsatzsteuerpflicht der nicht

    Auszug aus OLG Hamm, 10.03.2006 - 12 U 58/05
    Auf die Vergütung für nicht erbrachte Leistungen entfällt keine Umsatzsteuer (BGH NJW 99, 3261, 3262).
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   OLG Karlsruhe, 20.06.2006 - 12 U 58/05   

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OLG Karlsruhe, Entscheidung vom 20.06.2006 - 12 U 58/05 (https://dejure.org/2006,66175)
OLG Karlsruhe, Entscheidung vom 20. Juni 2006 - 12 U 58/05 (https://dejure.org/2006,66175)
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